Schlagwort-Archive: Volksverhetzung

Woanders gelesen: Volksverhetzung…

in Sachen „Homo-Ehe“ Als die Iren sich in einem Volksentscheid für die „Homo-Ehe“ aussprachen, meinte man bald, dass es aktuell kein gewichtigeres Problem gebe. Von dem Tag an bekam man im Viertelstunden-Takt über mehrere Tage in Nachrichtensendern wie HR 5, … Weiterlesen

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Woanders gelesen: DIE BESTRAFER LOBEN DEN STRAFTÄTER

Peter Helmes schreibt auf conservo.wordpress.com: Dem Schriftsteller Akif Pirinçci („Deutschland von Sinnen“) droht eine Anklage wegen Volksverhetzung. Er wurde gestern im Bonner Polizeipräsidium vom Staatsschutz vernommen. Doch bei der nordrhein-westfälischen Polizei selbst scheint er auch Fans zu haben, die mit … Weiterlesen

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7 Ziele der Europäischen Aktion und einige Gedanken hierzu

Nachdem ein Leser, der sich Wahrheitskrieger nennt, den Verweis zu einer neuen Organisation einstellte, die sich Europäische Aktion nennt und sich daraus eine Diskussion entwickelte, möchte ich auf die 7 Ziele der Europäischen Aktion eingehen und meine Gedanken hierzu in … Weiterlesen

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China: Volkskongress eine Farce

So WeltOnline, einmal im Jahr müssen sich Chinas Politiker beim zehntägigen Volkskongress einfinden. WeltOnline berichtete darüber und befand, dass sich die Kongressmitglieder langweilen, sie gähnen und manche schliefen gar ein. Außerdem stellte das Propagandablatt fest, dass noch nie eine Vorlage … Weiterlesen

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Woanders gelesen: Meinungsfreiheit und Volksverhetzung

Heute komplett in eigener Sache: Ich habe die Einladung der Polizei angenommen und weiß nun, was man mir vorwirft. Die Polizei nutzt in Würzburg eine Kaserne, in der früher das Neunte Bayerische Infanterieregiment beheimatet war. Die Gebäude sind allerdings 1945 … Weiterlesen

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Volksverhetzung?

Ist dies Volksverhetzung? „Ich weiß schon längst, daß die Soldaten der Waffen-SS anständige Leute waren. Aber solange wir nicht die Souveränität besitzen, geben die Sieger in dieser Frage allein den Ausschlag, so dass wir keine Handhabe besitzen, eine Rehabilitierung zu … Weiterlesen

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Meinungsverbrechen: Zwei Betreiber von Altermedia müssen ins Gefängnis

Für 30 bzw. 27 Monate müssen zwei Betreiber von Altermedia ins Gefängnis. Der Grund Volksverhetzung und Vewendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen, so WeltOnline. Als Admins einer Netzplattform billigten sie auch volksverhetzende Beiträge, sprich, sie haben sie nicht gelöscht. Das nennt … Weiterlesen

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