Archiv der Kategorie: Parteien

Die populistische Rauchverbotspolitik der Heuchler!

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Woanders gelesen: „Kam die Morddrohung gegen Mike Mohring (CDU) von einem linken Politaktivisten?“

25. Oktober 2019 by Julius Rabenstein Die ehrenwerte Vera Lengsfeld schreibt dazu auf ihrem Blog: „Vera LengsfeldVeröffentlicht am 25. Oktober 2019 Die seltsame Morddrohung, die der CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring am vergangenen Sonntag öffentlich gemacht hat, ist nun noch seltsamer geworden. … Weiterlesen

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Die verschuldeten Parteien in der Geiselhaft der Banken!

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AFD VERKLAGT den Bundestag wegen Mauschelei!

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat genug von Eskapaden der grünen Parlaments-Vizepräsidentin Claudia Roth, erinnert den Bundespräsidenten an seine Pflicht und geht vor das Bundesverfassungsgericht. Egal, was man von der AfD halten mag, sie handelt gerade rechtsstaatlicher als anderen. Und … Weiterlesen

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Maaßen im Exklusiv-Interview: „Parteien betreiben Marketing-Politik – Medien und Politik im Biotop“

„Da ich mir über die Situation in Deutschland sehr große Sorgen mache, habe ich mir gedacht: Ab und an sage ich mal meine Meinung,“ sagte Hans-Georg Maaßen im Interview im Epoch Times Büro in Berlin. Hier der zweite Teil über … Weiterlesen

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Wahlkampf ist, der politische Dreck quillt aus den Kanaldeckeln

 

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Rechtswissenschaftler über AfD-Teilsieg: „So etwas hat noch kein Gericht in Deutschland gemacht“

„Und wenn ich Rechtspolitiker wäre, würde ich gleich am Montag vorschlagen, die Wahlgesetze so zu ändern, dass Rechtsschutz vor einer Wahl gewährleistet ist.“ Das sagte Rechtswissenschaftler Martin Marlok in Anbetracht der Entscheidung des sächsischen Verfassungsgerichts. Dieses hatte die zuvor gekürzte … Weiterlesen

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