Archiv der Kategorie: Innenpolitik

Woanders gelesen: Proskriptionen, Reichsacht und die peinliche Halsgerichtsordnung – Anno 2016

„Das Gesetz ist der Embryo des Terrors“ Nicolas Gomez Davila     Vorweg ein kleiner Ausflug in die (Rechts-) Geschichte. Proskription (vom lat. Verb proscribere: ankündigen, öffentlich anbieten, ächten) bedeutete die öffentliche Ächtung römischer Bürger. Zu diesem Zweck wurde eine … Weiterlesen

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Aktion: Petition an Bundeskanzlerin Angela Merkel: Manuela Schwesig ist eine Fehlbesetzung und muss entlassen werden

Petition an Bundeskanzlerin Angela Merkel: Manuela Schwesig ist eine Fehlbesetzung und muss entlassen werden – Bitte nehmen Sie teil mit Ihrer Unterschrift Was sich Manuela Schwesig, die neue Bundesfamilienministerin, an Angriffen auf die Familie geleistet hat, ist unfassbar: 1.    Das von … Weiterlesen

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Ein böser Bube auf dem Weg zum SPD-General

So titelte WeltOnline und meinte mit dem bösen Buben Ralf Stegner, Obersozi in Schleswig-Holstein. Diese Parteipersonalien sind nur mir normalerweise sowas von wurscht, dass es gar nicht besser geht. Mein Interesse wurde allerdings etwas geweckt, als ich mir den Lebenslauf … Weiterlesen

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Aktion: Manuela Schwesig als Familienministerin? Nicht mit uns!

Senden Sie Ihren Protest an Angela Merkel und Horst Seehofer Morgen wollen Union und SPD ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag und die Namen der künftigen Minister im schwarz-roten Kabinett präsentieren. Seit einigen Tagen mehren sich die Gerüchte, daß das Familienministerium an die … Weiterlesen

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Gastbeitrag: Europa und die Reichsidee

Staat und Reich sind nicht dasselbe. Staaten gibt und gab es viele, Reiche hingegen deutlich weniger. Einen Staat ist in erster Linie mit sich selbst beschäftigt und allenfalls noch mit seinen Nachbarn. Ein Reich hingegen fühlt sich einer übergeordneten Idee … Weiterlesen

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„Teil der Vernichtungsmaschinerie“

Der „Zentralen Stelle zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen“ gehen die Verbrecher aus. Mangels Verbrechern wird man genügsam, äußerst genügsam, man gibt sich mit mittlerweile 90-jährigen Greisen und darüber zufrieden, auch, wenn denen kein Verbrechen nachgewiesen kann und wie es scheint in … Weiterlesen

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Freiheitliche demokratische Grundordnung

„Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluß jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und … Weiterlesen

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