Woanders gelesen: Auf Cottbus folgt Pirmasens: Zuzug von Flüchtlingen nur noch mit Arbeits- und Ausbildungsplatz

Strukturschwache Regionen leiden unter dem Zuzug von Asylbewerbern. Die Stadt Pirmasens will daher nur noch Flüchtlinge aufnehmen, die über einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz verfügen. Mit Freiberg strebt auch eine Stadt in Sachsen einen Zuzugsstopp an.

Der Zuzugsstopp in Pirmasens wird in Abstimmung mit der Landesregierung geschehen. Die Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) aus Rheinland-Pfalz teilte am Mittwoch mit, dass hierzu ein Erlass vorbereitet werde, der an alle Ausländerbehörden im Bundesgebiet ergehe. Gegenüber dem Spiegel sagte sie:

Klar ist auch, dass die Stadt Pirmasens andere gesellschaftspolitische Herausforderungen zu stemmen hat, nicht erst seit die Flüchtlingszahlen hochgegangen sind. Nur für Pirmasens sind die Wanderungsbewegungen in die Stadt hinein so signifikant.

Niedrige Mieten als Zuzugsmagnet

Eigentlich hätte die Stadt nur 0,99 Prozent der landesweit zu verteilenden Flüchtlinge aufnehmen müssen. Aber die günstigen Mieten führten dazu, dass tatsächlich 2,23 Prozent der Flüchtlinge dort landeten. Die Ministerin sprach sich gegen eine allgemeine Wohnsitzauflage aus, denn die Flüchtlingszahlen seien gemeinhin rückläufig.

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Über Gerhard Bauer

Sechziger aus dem Südosten Bayerns, gebürtiger Niederbayer. Bayer mit Leib und Seele. Ehemaliger treuer CSU-Wähler. Freizeitbeschäftigung: Lesen, Radeln, Garteln und Fischen. E-Post: bayern71 (at) outlook.com
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