Verfassung/Grundgesetz und Freiheit

Es ist Fakt, dass unser geltendes Grundgesetz in der Interpretation und Anwendung durch die Herrschenden eine Einschränkung der Freiheit erlaubt. Das ist durch vielfache „Rechtssetzung“ inzwischen bewiesen.
Armin Mohler schreibt:
„Eine Verfassung (funktioniert) nur, wenn sie sich auf die Feststellung dessen beschränkt, was verboten ist. Und zwar wohlverstanden: Welche Handlungen verboten sind. Nur eine solche Verfassung kann das Maß an Freiheit garantieren, das im menschlichen Zusammenleben, auch in Ausnahmesituationen und im Ernstfall, möglich ist. Eine Verfassung hingegen, die festlegen will, welche Gedanken verboten sind und auf welchen Werten wir unser Leben gründen sollen – das BRD-Grundgesetz ist eine solche Verfassung -, kann wegen Unerfüllbarkeit nur eine Quelle der Heuchelei werden. … Wichtiger ist, dass sie den Zugang zur Macht kanalisiert: Die Macht fällt demjenigen zu, der die Mittel hat, verbindlich zu definieren, wie die Verfassung zu verstehen sei (und vor allem: wer die „Verfassungsfeinde“ sind). …Exekutive, Legislative und richterliche Gewalt sind längst „integriert“ von den Medien, welche Gestalt und macht einer neuen Dreifaltigkeit angenommen haben.

Das zielt genau auf unsere Verfassungsrealität und wie sie von den Mächtigen ins Werk gesetzt wird. Auch das haben die Wähler erkannt, wie ihre Freiheitsrechte betreffend Gedanken- und Redefreiheit sukzessive aufgeweicht, ja zerstört wurden.

Quelle: Einigkeit und Recht und Freiheit – Wer steht noch dafür?

Mohlers Zitat ist aus dem Buch: Gegen die Liberalen, Edition Antaios

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Über Gerhard Bauer

Sechziger aus dem Südosten Bayerns, gebürtiger Niederbayer. Bayer mit Leib und Seele. Ehemaliger treuer CSU-Wähler. Freizeitbeschäftigung: Lesen, Radeln, Garteln und Fischen. E-Post: bayern71 (at) outlook.com
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