Meinungsfreiheit und Grenzen der Meinungsfreiheit

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Grenzen der Meinungsfreiheit: Antisemitismus, wie man jüngst der Propaganda wieder entnehmen konnte. Was Antisemitismus oder anderes Verbotenes ist, entscheidet selbstverständlich der Gewährer der Rechte. Nein, nicht der Bundestag oder die ausführenden Organe der BRD, wie vielleicht der eine oder andere noch vermuten mag.

Zudem ist zu beachten, dass diese sog. Grundrechte nicht nur durch 2/3 Mehrheiten im Bundestag eingeschränkt werden können und werden, sondern, wie oben auch zu lesen ist durch einfache Mehrheiten in Bund und Ländern.
Rechte sind etwas, was Beherrschten durch die Herrscher gegeben werden.
Sobald Rechte gegeben werden, weiß man, dass die Freiheit der eigenen Entscheidung eingesdhränkt wurde.

 

Über Gerhard Bauer

Sechziger aus dem Südosten Bayerns, gebürtiger Niederbayer. Bayer mit Leib und Seele. Ehemaliger treuer CSU-Wähler. Freizeitbeschäftigung: Lesen, Radeln, Garteln und Fischen. E-Post: bayern71 (at) outlook.com
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Eine Antwort zu Meinungsfreiheit und Grenzen der Meinungsfreiheit

  1. Nonkonformer schreibt:

    Rechtsanwalt Lutz Schaefer (ra@lutzschaefer.com) nennt das GG immer GM – bedeutet Grimms Märchen, beantrage diese Namensänderung, denn wer an das Grundgesetz glaubt, kann auch gleich Grimms Märchen mit derselben Inbrunst lesen und glauben!

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