Gedanken zur Wahl

Immer kurz vor wichtigen Wahlen erhitzen sich viele Gemüter. Diese Partei wählen oder jene oder gar nicht zur Wahl gehen.
Strategische und taktische Gedanken werden durchgedacht, geäußert und diskutiert.

Bei den Wahlverweigerern gibt es solche, die aus Bequemlichkeit nicht zur Wahl gehen, denen es vollkommen egal ist, wer in unserem Land regiert oder solche, die aus ganz bestimmen politischen Gründen nicht zur Wahl gehen.
Wie groß dieser Anteil bei den Nichtwählern ist, vermag ich nicht zu sagen, auch nicht, welche Parteien diese Nichtwähler wählen würden, falls sie denn zur Wahl gingen. Ich nehme an, sie setzen sich in etwa so zusammen, wie auch die Wähler und würden so, das Ergebnis nicht wesentlich beeinflussen.
Man sieht, die Nichtwähler sind sogar so uninteressant, dass sich die Umfrageinstitute nicht einmal die Mühe machen, festzustellen, warum nicht gewählt wird und wen diese Leute denn gewählt hätten.

Die Gründe der politischen Wahlverweigerung sind vielfältig.
Etwa um das System nicht zu legitimieren; da es ohnehin nichts bringt und es egal ist, welche Partei(en) die Regierung stellen; ihre Fundamentalopposition so zum Ausdruck bringen, das System in Bausch und Bogen ablehnen oder gar nicht erst anerkennen und, und, und.Gründe zu wählen oder nicht zu wählen gibt es viele.

Politische Nichtwähler sollten sich sehr genau überlegen, wem die Nichtstimmabgabe letztendlich nützt und ob es wirklich egal ist, ob ein Peer Steinbrück, ein Jürgen Trittin oder eine Göring-Eckhard Bundeskanzler und Vizekanzler sind oder Merkel gemeinsam mit der FDP oder gar der AfD oder eine große Koalition zustande kommt. Oder was auch eine Möglichkeit wäre eine Rot/Grüne Minderheitsregierung mit Duldung durch die Kommunisten und Antideutschen der Linkspartei.
Meiner Meinung nach gibt es da schon noch ganz gravierende Unterschiede. Wer da keine sieht, kann nur gröbste Unterscheidungen feststellen, vergleichbar mit fast vollständiger Blindheit.
Wer nicht wählt, gibt die geringe Einflussnahme die wir haben freiwillig und ohne Not aus der Hand.
Was erreicht er damit?

Die Frage ist leicht beantwortet. NICHTS, nicht das Schwarze unter dem Fingernagel.

Wem nützt nichtwählen, immer den jeweils stärksten Parteien also genau den Parteien, die vorgegeben wird zu bekämpfen oder abzulehnen.
Das System wird durch Nichtwählen auf keinen Fall getroffen. Wer das System „kitzeln“ will, muss wählen, muss die wählen, die vom System am stärksten bekämpft werden. Auch wenn sich dadurch nichts oder nur wenig ändert. Den Hühnerhaufen kann man schon etwas aufscheuchen, dazu bedarf es nicht viel.
Ein Nichtwähler zählt nur in einer Statistik, in der der Nichtwähler. Das war es dann und das wird es auch bleiben. Ansonsten kann er mit Spannung das Wahlergebnis abwarten, sich dann darüber mokieren, wie bescheuert doch die anderen wieder gewählt haben und sich herrlich in moralischer Überlegenheit suhlen.

Wer sich gänzlich außerhalb stellt, wird innen nicht wahrgenommen. So einfach ist das.

Stimmenthaltung brächte nur etwas, wenn Stimmenthaltung nicht nur gezählt, sondern auch gewichtet würde. Dann und nur dann sollte man sinnvoller Weise über Stimmenthaltung nachdenken.

Das Problem bei der Parteienwahl und dem Kreuzchen ist bekannt. Man wählt immer das ganze Paket, man gibt eine Blankovollmacht und ist für den Rest der nächsten 4 Jahre ausgeschlossen. Durch Nichtwählen wird aber auch eine Blankovollmacht ausgestellt, da beißt die Maus keinen Faden ab.
Abgeordnete sind nicht ihren Wählern oder dem Staatsvolk verpflichtet, sondern nur ihrem Gewissen. Offiziell zumindest, in Wirklichkeit ist es der Fraktionszwang dem sie verpflichtet sind. Nicht zu vergessen die Partei, die die Kandidatur und den Aufstieg überhaupt erst ermöglichen.

Hierzu mal einige Anregungen. Man könnte dieses Paketwahlsystem einfach umgehen, indem die Parteien zu einzelnen Themengebieten Aussagen machen, die verbindlich umgesetzt oder offensiv vertreten werden müssen.
Auch nicht die Parteien legen fest, welche Themen angesprochen werden und welche nicht, sondern das Staatsvolk. Sonst könnte es ja geschehen, wie z. B. beim Thema Masseneinwanderung, dass das Thema totgeschwiegen wird.
Der Wähler wählte somit nicht eine Partei, er gibt auch keine Blankovollmacht, sondern er wählt eine bestimmte Art und Weise der Problemlösung und/oder Aufgabenstellung.
Beispielsweise könnte man in Sachen Wirtschaft die Union wählen, in Sachen Finanzen die AfD, in Sachen Umwelt die Republikaner, in Sachen Einwanderung die NPD, nur um einige Beispiele zu nennen.
Die Abgeordneten wären verpflichtet sich für die von ihnen angepriesenen Lösungsvorschläge stark zu machen, für diese und gegen andere Vorschläge zu stimmen.
Natürlich könnten diese Vorschläge o. ä. nur eine grobe Richtung angeben, z. B. für Eurorettungsschirm oder dagegen, die BRD ist Einwanderungsland oder keines, Euro oder DM, Abtreibung legalisieren oder nicht usw. usf..
Im Rahmen der Aussagen bekommen die Abgeordneten eine Vollmacht. Falls unvorhergesehene Dinge eintreten, muss in dem Rahmen entschieden werden, der dem angekündigten am nächsten kommt. Im Geschäftsleben nennt man dies die Salvatorische Klausel.

Für den Fall des Falles, sollte es auch die Möglichkeit der Abwahl und Absetzung geben.
Um das Ganze noch zu verbessern, könnten verschiedene Parlamente eingerichtet werden, natürlich ohne die Gesamtzahl der Abgeordneten zu erhöhen.
Der Abgeordnete wäre dann evtl. Spezialist und man könnte Wirtschaftsfachleute ins Wirtschaftsparlament wählen, Finanzfachleute ins Finanzparlament usw. usf..
Die Parlamente wären in gewissen Hierarchien gestaffelt, das oberste Parlament wäre für die allgemeinen Fragen des Zusammenlebens zuständig. Nachrangige Parlamente dürften nicht gegen Entscheidungen des übergeordneten Parlaments verstoßen.

Der Wähler könnte über die Zusammensetzung der Parlamente ebenso frei verfügen, wie oben bei der „Themenwahl“. Er könnte seine Stimmen an verschiedene Parteien vergeben, müsste also auch keinen Paket“kauf“ vornehmen.

Diese Vorschläge sind natürlich nicht im Interesse der Parteien und von daher ist die Chance der Umsetzung solcher Vorschläge relativ gering. Wer gräbt sich schon selbst das Wasser ab?

Man muss allerdings auch an die Zeit nach der Parteienherrschaft denken, die auch einmal zu Ende gehen wird, das ist so sicher wie das Amen in der Kirche und für die Zeit des Über- und Niedergangs müssen auch Lösungsvorschläge parat stehen.

Wenn die Zeit gekommen ist, muss gehandelt werden können, müssen die richtigen Vorschläge auf dem Tisch des Hauses liegen.

Über Gerhard Bauer

Mittsechziger aus dem Südosten Bayerns, gebürtiger Niederbayer. Bayer mit Leib und Seele. Ehemaliger treuer CSU-Wähler, nun wird taktisch entschieden. Freizeitbeschäftigung: Lesen, Radeln, Garteln und Fischen. E-Post: bayern71 (at) outlook.com
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Eine Antwort zu Gedanken zur Wahl

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