Woanders gelesen: Pronold ein Musterbeispiel

Pronold, der SPD Funktionär, Berufspolitiker, Bundestagsabgeordneter

Dieser Parteifunktionär möchte im Wahlkreis Rottal/Dingolfing wohl auch gern als Volksvertreter angesehen werden. Ein Bürger stellt ihm ordentliche, höfliche und im anständigen Ton formulierte Sachfragen zum Thema ESM. Der einfache Bürger, Elektriker, Rentner, Familienvater, in seinem Heimatort Reisbach ein hochangesehener, fleißiger Mitbürger, hat nur einen Nachteil, er bekennt sich als überzeugter Demokrat und Patriot zu den Republikaner. Das provoziert Pronold zu einer Antwort, die jeglichen Anstand bei diesem Parteifunktionär vermissen läßt. Wir werden sie nicht nur hier veröffentlichen, weil sie zudem noch denunzierend und menschenverachtend ist.

Herr                         ,
ich schätze das Forum Abgeordnetenwatch als gute Möglichkeit, mit Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu kommen, die mit Ihrer Frage auch eine Öffentlichkeit herstellen wollen. Was ich nicht gut finde ist, wenn Funktionäre anderer Parteien dieses Forum für ihre Zwecke missbrauchen, dabei im Gewand des Staatsbürgers auftreten und so versuchen ihre rechtsradikale Gesinnung zu verschleiern. Für die Leser bei Abgeordnetenwatch der Hinweis: Der Fragesteller Max ist stellvertretender Kreis- und Bezirksvorsitzender der Republikaner. Ich werde und will solchen Personen, Gruppen und Parteien kein Forum bieten. Deshalb werde ich Ihnen (!) nicht inhaltlich antworten.

Florian Pronold

Hier können Sie die Fragen des Bürgers nachlesen, die er dem Bundestagsabgeordneten Pronold gestellt hat!

http://rundertischdgf.wordpress.com/2012/09/28/pronold-der-spd-funktionar-berufspolitiker-bundestagsabgeordneter/#comment-1987
Dieser Sozi und Berufspolitker liefert hier ein Musterbeispiel dessen, wie es Abgeordnete, wenn sie sich dem Grundgesetz verpflichtet fühlen, nicht machen sollen.

Artikel 38

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Als Vertreter des ganzen Volkes darf kein Abgeordneter sich dem Anliegen eines Bürger verweigern. Dieser Kerl schließt Mitglieder und Funktionäre einer Partei, in diesem Fall von den Republikanern, aus. Dies lässt tief blicken und man sollte überprüfen, ob dieser Herr, wie auch seine Partei, deren Funktionär und Abgeordneter er ist, den Ansprüchen der FDGO genügt. Die u. a. wie folgt definiert ist: „…die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung,..“

Die Parteien genießen auch noch einen besonderen Schutz und dürfen lediglich durch das Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig eingestuft werden. Dies  geschah erst in zwei Fällen, der SRP und der KPD, die Republikaner, der der Fragesteller angehört, wie auch alle anderen Parteien sind erlaubte, zugelassene Parteien, wenn auch den Herren Pronold und Co. gelegentlich nicht genehme Parteien.

Auch hier zeigt sich wieder, die vielen oder wenigen schönen Sätze, je nach Sichtweise, im Grundgesetz sind Makulatur, reine Fassade. Niemand braucht sich daran zu halten, wenn er denn der richtigen Partei angehört. Ein Verstoß führt zu keinerlei Konsequenzen, hat keine Strafe zur Folge.
Grundgesetz(e) und Verfassungen haben einen Vorteil, man kann viele schöne Dinge hineinschreiben, die man straflos umgehen oder brechen kann.
Passt etwas nicht ins Konzept, wird es von eben jener Schicht, die es stört, so geändert, dass es passt.

Die vielfach beschworenen Grundrechte, können durch einfache Mehrheiten in den Länder- und Bundesparlamenten eingeschränkt werden. Wer´s nicht glauben will, soll sich die Grundrechtsartikel ansehen.

In obigem Fall empfehle ich dem Fragesteller, und dessen Partei, die Sache an die Öffentlichkeit zu bringen, die entsprechenden Parteigremien der SPD zu informieren, bis hinauf zu Gabriel. Mal schau´n, was die Genossen zu sagen haben. Interessant würde es auf jeden Fall. So eine Steilvorlage erhält man nicht alle Tage.

Über Gerhard Bauer

Sechziger aus dem Südosten Bayerns, gebürtiger Niederbayer. Bayer mit Leib und Seele. Ehemaliger treuer CSU-Wähler. Freizeitbeschäftigung: Lesen, Radeln, Garteln und Fischen. E-Post: bayern71 (at) outlook.com
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